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Aktuell  
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"Die zwei Welten der Ursula von der Leyen und ihrer Soldaten"
von Thorsten Jungholt
"Seit Jahren fällt die Wahrnehmung der Soldaten deutlich anders aus als die des Ministeriums. (...) Der Bericht des Wehrbeauftragten ist ein Kompendium des Mangels an allen Ecken und Enden. (...) Das Problem der Mangelwirtschaft, fasste Bartels zusammen, betreffe alle Teilstreitkräfte. (...) Um diese Mängel zu beheben, sagte Bartels, brauche die Bundeswehr mehr Geld. (...) Viele der beim Wehrbeauftragten eingegangenen Beschwerden kritisierten den Umgang des Ministeriums mit den eigenen Leuten. (...) Oft thematisiert, schreibt Bartels, werde 'das laute Schweigen der aktiven Generalität in der Öffentlichkeit'. "
QUELLE: WELT Online, 20.02.2018
http://bit.ly/2FixOCQ

Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragen
QUELLE: Website Wehrbeauftragter, 20.02.2018
http://bit.ly/2Gv6Ff8

"Die Bundeswehr wird ganz gezielt von der Politik vernachlässigt"
Harald Kujat im Gespräch mit Dirk Müller
"...wir brauchen tatsächlich eine Kurskorrektur, eine Kurskorrektur zu dem, was sich seit Jahren so entwickelt hat. Das ist entscheidend. (...) Von der Leyen hat von Anfang an die falschen Akzente gesetzt und es ist ihr in diesen vier Jahren nicht gelungen, überhaupt nicht gelungen, den Zustand der Bundeswehr zu verbessern. (...) Die Bevölkerung muss wissen, dass die Bundeswehr ganz gezielt von der Politik vernachlässigt wird, dass sie ihre Aufgaben nicht erfüllen kann und dass sie in einem beklagenswerten Zustand sind."
QUELLE: Deutchlandfunk Online, 20.02.2018
http://bit.ly/2CxsaJV

"Die syrisch-kurdische Militärallianz könnte für Überraschungen sorgen"
von Alfred Hackensberger
"Zu den Gewinnern einer möglichen syrisch-kurdischen Militärallianz würde Russland gehören, dass mit seiner Militärintervention 2015 den Sturz seines engen Verbündeten Assad verhindert hat. Denn der würde seine militärische Kontrolle des Landes deutlich vergrößern. Und die Türkei müsste ihre Invasion in Afrin stoppen, da eine Konfrontation mit syrischen Soldaten sie direkt in einen Konflikt mit Russland brächte."
QUELLE: WELT Online, 19.02.2018
http://bit.ly/2sC31hw

"Von der Leyens Scheinwelt"   von Matthias Gebauer
"Von der Leyens Militärs, die auf der Konferenz nicht so im Rampenlicht standen wie die Ministerin, blieb auf den Fluren des Bayerischen Hofs nur leises Stöhnen über die Ankündigungen der Chefin. (...) Was die Ministerin gern vergisst: Sie ist keine Novizin mehr. Seit vier Jahren ist von der Leyen oberste Befehlshaberin für alle Soldaten. Sie ist verantwortlich für die Ausrüstung der Truppe, gerade wenn sie in von der Politik beschlossene Einsätze ziehen soll. (...) Von der Leyen, die allen Unkenrufen zum Trotz wohl auch in den nächsten Jahren an der Spitze der Bundeswehr stehen wird, muss nun endlich Verantwortung übernehmen."
QUELLE: SPIEGEL Online, 19.02.2018
http://bit.ly/2GtKTbE

"Edi Ramas grossalbanische Träume"   von Ivo Mijnssen
"Die Forderung des albanischen Präsidenten ist zumindest teilweise ernst zu nehmen. Rama macht nicht zum ersten Mal mit grossalbanischen Forderungen Schlagzeilen. Bereits im letzten April sprach er von einer albanischen Union, welche die Volksgenossen aus dem Mutterland, aus Kosovo, Serbien, Mazedonien und Montenegro vereinigen könnte. Der Vorschlag war ein Tabubruch, hatten alle albanischen Politiker eine solche Union zuvor doch stets ausgeschlossen."
QUELLE: NZZ Online, 20.02.2018
http://bit.ly/2sMX69C

"Trump und die Akte Russland – die Vorwürfe im Überblick"   von Andreas Rüesch
"Der amerikanische Präsident ist durch die Russland-Affäre unter starken Druck geraten. Was ist von den Vorwürfen zu halten? Und welche politischen Folgen sind zu erwarten?"
QUELLE: NZZ Online, 20.02.2018
http://bit.ly/2sKZWf6

"Europas festgezurrte Vetobremse"   von Wolfgang Böhm
"Junckers Forderung nach Mehrheitsabstimmungen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bringt das aktuelle Problem der Gemeinschaft ans Licht. (...) Die Außen- und Sicherheitspolitik ist zweifellos eine der großen Fragen. Doch zu glauben, dass hier alle Mitgliedstaaten an einem Strang ziehen wollen, ist eine Illusion."
QUELLE: Website "Die Presse", 19.02.2018
http://bit.ly/2GqVUuA

"Ein erschreckendes Bild der Einsatzbereitschaft"
Tobias Lindner im Gespräch mit Tobias Armbrüster
"Ehrlich gesagt ist Frau von der Leyen seit mehr als zwei Jahren im Amt und die Probleme, die es bei der Ausrüstung gibt, die sind auch spätestens seit dem Herbst 2014 bekannt. (...)  Natürlich gibt es eine ungeteilte Verantwortung und die Ministerin steht an der Spitze des Hauses. (...) Und ich habe den Eindruck gewonnen, dass sich Kommandobehörden jetzt einfach es nicht mehr gefallen lassen, dass die Lage so schöngeredet wird."
QUELLE: Deutschlandfunk Online, 19.02.2018
http://bit.ly/2sHDzHk

"Allgemeine Verunsicherung"   von Werner Sonne
"In einer Welt, die von Krisen beherrscht wird, gab es bei dieser Münchener Sicherheitskonferenz keine wirklich neuen Ideen, wie man diesen Abwärtstrend stoppen könnte. (...) Die deutschen Gastgeber nutzten die Gelegenheit, ihren im Koalitionsvertrag festgelegten Kurs eines Mittelweges zu präsentieren: Mehr Geld für das Militär einerseits, andererseits aber gleichwertig den Ausbau der Entwicklungshilfe und der Diplomatie."
QUELLE: CICERO Online, 19.02.2018
http://bit.ly/2FdJmqS

"Albaniens Regierungschef schlägt gemeinsamen Präsidenten mit Kosovo vor"
"Das Kosovo hat am Samstag den zehnten Jahrestag seiner Unabhängigkeit von Serbien gefeiert. Die Äusserungen dürften deshalb in Belgrad für Ärger sorgen. Serbien warf der Regierung in Tirana bereits wiederholt vor, ein «Gross-Albanien» schaffen zu wollen."
QUELLE: NZZ Online, 19.02.2018
http://bit.ly/2CuHvLz

"Vergessener Krieg im Donbass"   von Michael Thumann
"Der sogenannte Waffenstillstand im Donbass ist ein diplomatisch verhüllter Dauerkriegszustand. (...)  Auf einen Krieg, der vor sich hin schmurgelt und irgendwie ausbrennt, sollte niemand hoffen. Das haben im Fall Syriens auch alle gedacht. (...) Der ukrainisch-russische Konflikt ist weder eingefroren noch im Ansatz gelöst. Er enthält alle Brennstoffe eines großen zwischenstaatlichen Krieges."
QUELLE: ZEIT Online, 19.02.2018
http://bit.ly/2CaSZbc

"Fünf Gründe, warum die EU nicht 'weltpolitik-fähig' ist"
"Letztlich ist die EU heute weniger “weltpolitik-fähig” als vor zehn Jahren, als sie wenigstens noch im Nahen Osten und in der Türkei ernst genommen wurde. Dabei ist die Kriegsgefahr größer denn je…"
QUELLE: Website 'Lost in Europe', 18.02.2018
http://bit.ly/2ECwN7q

"Münchner Sicherheitskonferenz - Drei Tage maximale Verunsicherung"
von Matthias Gebauer
"Traditionell dient die Sicherheitskonferenz als Chance, Konflikte durch Dialog anzugehen. Dieses Jahr geriet das Treffen zum düsteren Gradmesser, wie verfahren die Krisen und wie sprachlos die Akteure sind. (...) Meist sprachlos saßen sich in München Dutzende Staatschefs, Außen- oder Verteidigungsminister gegenüber. Statt sich an Lösungen zu machen, überhäuften sie sich gegenseitig mit Schuldzuweisungen. (...) Die Krise mit Russland ist verhärtet. (...) Im Nahen Osten stehen die Zeichen auf Eskalation. (...) Das Atomabkommen mit Iran ist massiv gefährdet. (...) Die USA treiben die Eskalation mit Nordkorea voran."
QUELLE: SPIEGEL Online, 18.02.2018
http://bit.ly/2FeVBUa

„Wir brauchen mehr Kampfpanzer und weniger Denkfabriken“
Am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz haben sich zahlreiche ranghohe Politiker im Minutentakt am Rednerpult abgewechselt. Zitate aus ihren Reden im FAZ.NET-Überblick.
„Europa ist nicht alles, aber ohne Europa ist alles nichts.“ (Gabriel)
„Europas Sicherheit ist unsere Sicherheit.“ (May)
„Wir brauchen mehr Kampfpanzer und weniger Denkfabriken. Von denen haben wir genug.“ (Morawiecki)
„Wir möchten eine berechenbare EU, eine starke EU haben, die ein verantwortungsvoller Akteur ist im außenpolitischen Rahmen weltweit.“ (Lawrow)
„Wer in Iran investiert, investiert in die Revolutionsgarden“ (McMaster)
QUELLE: FAZ Online, 17.02.2018
http://bit.ly/2CttrBI

"Von der Leyen als Nato-Generalsekretärin im Gespräch"
von Tkorsten Jungholt, Chrisoph B. Schiltz
"Im Kreis der Nato-Staaten gibt es Überlegungen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in zwei Jahren zur Nachfolgerin von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu machen. (...) Ursula  von der Leyen wäre im Falle einer Wahl die erste Frau an der Nato-Spitze."
QUELLE: WELT Online, 17.02.2018
http://bit.ly/2ByTB9q

"So hat von der Leyens 'Armee der Europäer' wenig Chancen"  
von Thorsten Jungholt, Sascha Lehnartz
"Auf der Sicherheitskonferenz bekräftigen Verteidigungsministerin von der Leyen und ihre Pariser Kollegin, dass sie militärisch stärker kooperieren wollen. Das kaschiert aber nicht, dass Frankreich mit dem deutschen Kurs große Probleme hat.  (...) Macron will ein Frankreich, dessen militärische Macht in der Lage sein soll, allein und unabhängig zu entscheiden und zu handeln. Er bekundet zudem die französische Bereitschaft zur vertieften militärischen Kooperation im Rahmen internationaler Einsätze mit Alliierten in Afrika, im Mittleren Osten sowie in Asien und im Pazifikraum – und erwähnt dann erst an dritter Stelle die Notwendigkeit, eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik zu konsolidieren."
QUELLE: WELT Online, 16.02.2018
http://bit.ly/2Gmqs0z

"Von der Leyen an der Luftgitarre"   von Carsten Luther
"Deutschland verspricht seit Jahren, international mehr Verantwortung zu übernehmen, insbesondere seine Verpflichtungen innerhalb der Nato zu erfüllen. Das ist auch der Sound, den der Koalitionsvertrag für die Bundeswehr vorgibt. Zu hören sind in diesen Tagen aber vor allem die kritischen Fans, denen nicht entgangen ist: Das Equipment ist kaputt oder fehlt, die ganze Band weiß nicht recht, wohin es gehen soll und ob sie dafür gut genug ist.  (...) ... ein Grund für die mangelnde militärische Einsatzbereitschaft der Bundesrepublik ist ja das – trotz aller aktueller Bedrohungen – fehlende gesellschaftliche Verständnis hierzulande, dass so etwas wie eine einsatzbereite Armee in Deutschland überhaupt nötig ist."
QUELLE: ZEIT Online, 16.02.2018
http://bit.ly/2EMXFEV

Seite an Seite im "Nationalen Pflichtdienst"?
"Viele Franzosen und Emmanuel Macron sind von einem "nationalen Dienst" überzeugt. (...) Man glaubt oder hofft, dass ein verpflichtender Dienst für alle, die soziale Zusammen-gehörigkeit fördert, deren Fehlen überall beklagt wird. (...) Dass der Dienst für Frauen wie Männer verpflichtend sein muss, steht fest"
QUELLE: heise.de, 16.02.2018
http://bit.ly/2FbFbMq

"Trump ändert nicht viel in Guantánamo"   von Peter Winkler
"11 der 41 verbliebenen Häftlinge von «Gitmo» machten Mitte Januar am Bundesbezirksgericht von Washington eine sogenannte Habeas-Corpus-Eingabe, ein Gesuch um einen Haftprüfungstermin, bei dem auf das verfassungsmässig garantierte Recht von Verhafteten auf ein rasches Gerichtsverfahren gepocht wird. (...) Im Visier der Anwälte steht besonders die Tatsache, dass einzelne Gefangene schon mehr als 15 Jahre ohne Anklage inhaftiert sind. (...) ...die Häftlinge von Guantánamo Bay in den Augen der amerikanischen Regierung eben gerade nicht als Terrorverdächtige festgehalten werden, sondern als feindliche Kämpfer – in einem bewaffneten Konflikt, der kein absehbares Ende hat."
QUELLE: NZZ Online, 16.02.2018
http://bit.ly/2F5MMvM

"Die neue Unordnung"   von Michael Thumann
"Wir erleben eine Erosion der Macht weltweit. Regionalstaaten steigen auf, Milizen verdrängen Armeen, Söldner kämpfen an allen Fronten. (...) Die USA vermag die Türkei nicht zu stoppen. Russland kann Iran nicht bremsen. Beide können nicht verhindern, dass Türken, Iraner, Israelis und Assadisten den Krieg auf eigene Faust fortführen. Den Weltmächten gleiten die Dinge aus der Hand."
QUELLE: ZEIT Online, 16.02.2018, 16.02.2018
http://bit.ly/2szOzGH

"Die Emanzipation der EU"
"Inhaltlich sucht Ischinger die Konferenz zu nutzen, um Deutschland und die EU als eigenständige weltpolitische Kraft zu etablieren - fern einer einseitigen Bindung an die Vereinigten Staaten. (...) Das Bemühen um Eigenständigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten spiegelt sich erkennbar im Konferenzprogramm wider. (...) Um genug Macht entfalten zu können, hält Ischinger den Aufbau einer EU-Armee für einen "wichtigen und richtigen Schritt"; die Bundesregierung solle daher den deutschen Wehretat bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode auf "mindestens 1,5 Prozent" des Bruttoinlandsprodukts anheben. Scharfe Kritik übt der MSC-Leiter am Einstimmigkeitsprinzip der EU in der Außen- und Militärpolitik"
QUELLE: German-Foreign-P0licy.com, 16.02.2018
http://bit.ly/2BwSxms

Merkels Außenpolitik ist „mehr als grob fahrlässig“   von Bärbel Kraus
"Unmittelbar vor dem Auftakt der alljährlichen Sicherheitskonferenz, zu der Dutzende Staatschefs, Außen- und Verteidigungsminister und Regierungsvertreter aus aller Welt in München erwartet werden, stellt der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen der bisherigen Bundesregierung und der künftigen Koalition ein vernichtendes Zeugnis für ihre Sicherheitspolitik aus.  Den Ausrüstungsstand der Bundeswehr bezeichnete er, wegen der vielen ausgefallenen Waffensysteme als „Skandal“ und spricht von einem „staatlichen Offenbarungseid“. Berlin hat es in seinen Augen fundamental versäumt, auf die seit der Annexion der Krim durch Russland sehr viel gefährlichere Sicherheitslage der Bundesrepublik auch nur ansatzweise zu reagieren."
QUELLE: 'Stuttgarter Nachrichten' Online, 15.02.2018
http://bit.ly/2F7fyft

"Sicherheitspolitik: EU braucht eigene Ideen"
von Markus Kaim, Marco Overhaus
"Losgelöst von der künftigen amerikanischen Rolle in der internationalen Politik müssen sich die Europäer stärker als bisher bei der Prävention und Einhegung von Krisen engagieren. Dies erfordert erstens den kontinuierlichen politischen Willen, sich diesen Konflikten überhaupt zuzuwenden; dies macht es zweitens nötig, immer wieder eigene Vorschläge für deren Befriedung zu unterbreiten, auch wenn man um die Grenzen des eigenen Einflusses weiß; drittens ist dafür die Zusammenarbeit mit zum Teil schwierigen Partnern unerlässlich. Und schließlich müssen dafür die notwendigen Mittel bereitgestellt werden – politisch, finanziell und militärisch."
QUELLE: Website Südwestpresse, 15.02.2018
http://bit.ly/2BXLHHC

"Deutschland und Polen: Kooperation trotz Differenzen"   von Kai-Olaf Lang
"Das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen befindet sich in einer schwierigen Phase. Diverse bilaterale Streitpunkte sind dafür verantwortlich, dass sich die Beziehungen verschlechtert haben – darunter der mögliche Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 durch die Ostsee, polnische Reparationsforderungen an die Adresse Berlins sowie europapolitischer Disput etwa um Aufnahmequoten für Flüchtlinge. (...)   Allerdings bieten sich Ansatzpunkte für einen sachlicheren Umgang miteinander. Auch angesichts der breiteren europapolitischen Lage sollte Deutschland versuchen, die Beziehungen zu Polen realpolitisch zu konsolidieren – ohne dabei jedoch deren Wertedimension zu ignorieren."
QUELLE: Website SWP, SWP-Aktuell 2018/A  12, Februar 2018
http://bit.ly/2BYLxjw

„Deutsche haben bedenkliches Bild von der Bundeswehr“   von Sabine Menkens
"Die Bundeswehr hat nicht nur ein Problem mit ihrer Einsatzfähigkeit und inneren Verfasstheit – sie genießt auch in der Bevölkerung immer weniger Rückhalt. (...) Nur noch 22 Prozent der Bevölkerung halten die Bundeswehr demnach für gut ausgestattet und einsatzfähig; eine Mehrheit von 63 Prozent bewertet Ausrüstung und Einsatzfähigkeit als unzureichend. (...) Auf die Frage, von welchen Ländern die größte Bedrohung für den Weltfrieden ausgeht, wird mit 73 Prozent zwar Nordkorea mit seinem Diktator Kim Jong-un an erster Stelle genannt. Auf Platz zwei aber stehen mit 40 Prozent bereits die USA – vor Iran (37), Türkei (33), Syrien (30) und Russland (28)."
QUELLE: WELT Online, 14.02.2018
http://bit.ly/2Bwpcsy

"Im Nahen Osten droht ein neuer Dreißigjähriger Krieg"
von Joerg Helge Wagner
"Syrien 2018 gleicht in erstaunlich vielem den deutschen Landen 1625. Als souveräner Staat ist es nicht mehr existent, dafür ist es zum Schlachtfeld höchst unterschiedlicher fremder Mächte geworden. (...) Alle sind so tief verstrickt, dass niemand aus dem blutigen Spiel aussteigen kann. Und natürlich leidet die Zivibevölkerung entsetzlich..."
QUELLE: Weser-Kurier, 14.02.2018

W-K 14.02.18.pdf [ 586.9 KB ]


"Die Nato will den «Flugzeugträger Island» wieder mehr nutzen"
von Rudolf Hermann
"Der kalte Wind zwischen dem Westen und Russland und die Modernisierung der russischen U-Boot-Flotte rücken Island wieder ins Blickfeld der Nato-Militärstrategen. (...) Bei der Bedeutung, die elektronischer Informationsvermittlung in der modernen Gesellschaft auch – und besonders – im Konfliktfall zukommt, ist deshalb logisch, dass Island zur Überwachung des Nordatlantiks wieder mehr ins Blickfeld der Nato gerückt ist.  (...)  Island besitzt als einziges Nato-Mitglied keine eigene Armee; die einzigen bewaffneten Verbände für die Verteidigung von Hoheitsgebiet und Luftraum sind die Einheiten der Küstenwache. Dem Aussenministerium ist ferner eine kleine Einheit für Kriseneinsätze angegliedert."
QUELLE: NZZ Online, 13.02.2018
http://bit.ly/2BXkjJY

"Durchgreifen in Dagestan: Moskau räumt im Nordkaukasus auf"
von Markus Ackeret
"In der schwer regierbaren russischen Teilrepublik Dagestan geht die Zentralmacht mit brachialen Methoden gegen Vetternwirtschaft vor. Das könnte ein Modellversuch für die ganze Region sein. (...) Im vergangenen Herbst hatte Präsident Putin ein neues Republikoberhaupt eingesetzt. Mit dem Fraktionsvorsitzenden der Staatspartei Einiges Russland in der Staatsduma und ehemaligen hohen Polizeifunktionär Wladimir Wassiljew schreckte der Kreml die lokalen Eliten auf.  (...) Wassiljew ist das Gegenmodell zu Kadyrows ungestümer Selbstherrlichkeit. Er ist ein altgedienter Funktionär und einer, der durch den Zugriff Moskaus auf Dagestan – und nicht in Abgrenzung von der Zentralmacht – Ordnung, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität herstellen soll. Mit Wassiljew tritt jemand mit wirklich direktem Draht zur Zentralmacht im Nordkaukasus auf."
QUELLE: NZZ Online, 12.02.2018
http://bit.ly/2Hc4n5T

"Für eine Nuklearstrategie - Die Trittbrettfahrermentalität muss aufhören"
von Claudia Major, Christian Mölling
"Durch seine nukleare Sprachlosigkeit überlässt es Deutschland anderen, Antworten für Europa zu formulieren. Für ein Land, das mehr internationale Verantwortung in der Sicherheitspolitik übernehmen will, ist das unverantwortlich. (...) Berlin jedoch betrachtet Nuklearwaffen reflexartig vor allem durch die normative Abrüstungsbrille; was im Kalten Krieg richtig war, kann heute nicht falsch sein (...) Die anstehende Entscheidung über den Ersatz für den überalterten Tornado-Jet ist ein gutes Beispiel dafür, wie Deutschlands nationale Entscheidungen im Nuklearbereich direkte Auswirkungen auf die europäische Sicherheit haben, aber auch auf seine eigenen Interessen..."
QUELLE: Tagesspiegel Online, 12.02.2018
http://bit.ly/2H7F7hf

"Russisches Raketenabwehrsystem S-400: 'Unser System ist besser' "
von Florian Rötzer
"Das Flugabwehrsystem S-400 "Triumf" (SA-21 Growler) ist einer der Exportschlager der russischen Rüstungsindustrie. Zuletzt hat Russland mit der Türkei, einem Nato-Land, einen Vertrag zum Kauf von zwei Batterien des Systems für 2,5 Milliarden US-Dollar abgeschlossen. (...) Der große Vorteil von S-400 gegenüber dem amerikanischen Konkurrenzsystem Patriot ist, dass es in kürzerer Zeit (5 min) einsatzbereit ist und eine größere Reichweite von 400 km besitzt, Ziele in der Höhe von einigen Metern bis 60 km abschießen und vier verschiedene Raketen mit unterschiedlichen Reichweiten abfeuern kann."
QUELLE: heise.de, 12.02.2018
http://bit.ly/2EiBcfD

"Deutschland sucht den Super-Kanzler"   von Henrik Müller
"Bislang galt die Bundesrepublik als globaler Stabilitätsanker. Aber das ändert sich gerade: Das Führungschaos in der SPD hat das Potenzial, eine explosive Kettenreaktion auszulösen. (...) Über Jahrzehnte waren die westlichen Demokratien ziemlich festgefügte Veranstaltungen. Doch inzwischen ist Politik flüssig geworden.  (...) Kaum etwas bleibt, wie es war. Ein fundamentaler Strukturwandel wirbelt derzeit die politischen Systeme durcheinander. (...) Es wäre keine Überraschung, wenn sich die nächste Regierung einer massiven Anti-Europa-Bewegung gegenübersähe."
QUELLE: SPIEGEL Online, 11.02.2018
http://bit.ly/2H23flb

"Bundeswehr soll im Irak neue Aufgaben bekommen"
"Nachdem die Terrormiliz IS weitgehend besiegt worden sei, sollen die deutschen Truppen künftig vor allem in den Bereichen Beratung, Ausbildung, Logistik und Sanitätswesen mit dem irakischen Militär zusammenarbeiten, sagte von der Leyen am Samstag in Bagdad. (...) Bisher bilden 150 deutsche Soldaten im Nordirak kurdische Peschmerga aus."
QUELLE: SPIEGEL Online, 10.02.2018
http://bit.ly/2BQexcT

NDR Info - Das Forum - Streitkräfte und Strategien     von Andreas Flocken
Themen:
-  Koalitionsvertrag - Desaster für die Bundeswehr?
-  Neue US-Nuklearstrategie - Maßgeschneiderte Abschreckung durch 'Mini-Nukes'?
-  Streit um Nordstream 2-Pipeline - Wirtschaftsdeal auf Kosten der Sicherheit?
QUELLE: Website NDR Info, 09.02.2018; Sendung 10./11.02.2018
http://bit.ly/2ERhWXC

Munich Security Report 2018: "To the Brink - and Back?"
QUELLE: Website MSC, 08.02.2018
http://bit.ly/2Eg3GKX

"Integration des Westbalkans - Die falsche Reihenfolge"
von Erich Rathfelder
"Offenbar herrscht immer noch die irrige Vorstellung vor, Serbien sei ein Stabilitätsfaktor auf dem Balkan. (...) Nein, ohne die Aufarbeitung der Vergangenheit gelingt es nicht, Rechtsstaatlichkeit auf dem Westbalkan aufzubauen. Anderenfalls droht der Zugriff von autoritären Regimen wie Russland, der Türkei und China. Um zu vermeiden, dass die europäischen Prinzipien ein zweites Mal in Vergessenheit geraten, müssen endlich auch gravierendere Maßnahmen in Erwägung gezogen werden. (...) Die von lokalen Thinktanks vorgeschlagene Idee, man könnte die Länder des Westbalkans schon jetzt in ein Europa der drei Geschwindigkeiten aufnehmen, wäre vielleicht eine Lösung."
QUELLE: TAZ Online, 08.02.2018
http://bit.ly/2H6bL2O

"Mit dem Angriff auf Asad-Milizen ziehen die USA in Syrien eine rote Linie"
von Peter Winkler
"Es ging den amerikanischen Streitkräften ohne Zweifel darum, eine klare rote Linie zu ziehen. Im Communiqué des Central Command wird denn auch unterstrichen, das Selbstverteidigungsrecht der Amerikaner sei nicht verhandelbar. Natürlich richtet sich diese Botschaft in erster Linie an den syrischen Diktator Bashar al-Asad und seine russischen und iranischen Mentoren."
QUELLE: NZZ Online, 08.02.2018
http://bit.ly/2Eez5xg

"In dramatischer Unterzahl"   von Lorenz Hemicker
"Der Nato gelingt es trotz ihres strategischen Übergewichts bei den Verteidigungsausgaben, Truppengrößen und Hauptwaffensystemen nicht, das operative Ungleichgewicht in den baltischen Staaten zu ihren Gunsten zu verringern. Stattdessen setzt Brüssel auf behutsame Aufrüstung und Dialogbereitschaft. Im Nato-Hauptquartier besteht die Sorge, dass Moskau eine schnelle Angleichung des Kräfteverhältnisses als aggressiven Akt auslegen könnte. "
QUELLE: FAZ Online, 08.02.2018
http://bit.ly/2EbOsqm

"Bundeswehr soll neues Nato-Hauptquartier in Deutschland aufbauen"  
"Im Zuge der Aufrüstung der Nato wird die Bundeswehr aller Voraussicht nach ein neues Planungs- und Führungszentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen. (...) Ein zweites neues Hauptquartier wird nach dpa-Informationen in den USA aufgebaut. Es soll die Luft- und Seewege zwischen Nordamerika und Europa über den Atlantik sichern. (...) Mit der Stärkung ihrer Kommando- und Streitkräftestruktur reagiert die Nato vor allem auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands."
QUELLE: Süddeutsche Online, 08.02.2018
http://bit.ly/2GYmf3Z

"Durchmarsch der SPD"   von Holger Steltzner
"Für die CDU ist der Ausgang der Koalitionsverhandlung ein Debakel. (...) Zukunft spielt in Merkels dritter schwarz-roten Koalition nur eine Nebenrolle.(...) Weil im Europakapitel Schulz und EU-Kommissionspräsident Juncker die Feder führten, muss man später wohl Paris, Den Haag oder Wien danken, falls der gröbste Unsinn (Unionsrecht) verhindert wird und weiterhin zwischenstaatliche Regeln gelten. (...) Was für ein Menschenbild hat eigentlich diese Koalition? Es ist nicht der selbstverantwortlich handelnde Einzelne, der Ludwig Erhard vorschwebte. Es ist der vom Sozialstaat betreute abhängige Untertan."
QUELLE: FAZ Online, 07.02.2018
http://bit.ly/2BM5ERM

Entwurf Koalitionsvertrag
"Ein neuer Aufbruch für Europa - Eine neue Dynamik für Deutschland - Ein neuer Zusammenhalt für unser Land"
QUELLE: SPIEGEL Online, 07.02.2018
http://bit.ly/2Eb42Tg

"Neue Weltordnung"   von James Bindenagel
"Deutschland ist die größte Hoffnung, wenn es um die Verteidigung der liberalen Weltordnung geht - ob das Land die Führungsrolle übernehmen will oder nicht. (...) Deutschlands neues internationales Standing stellt eine historische Verschiebung der Machtverhältnisse dar. (...) Die Legitimation der Republik liegt also in der Verbindung von westdeutscher Verfassung und ostdeutscher Revolution, durch die das vereinigte Deutschland entstanden ist. (...) Deutschland ist nun aufgefordert, Europa zu führen. Damit dies gelingt, benötigt das Land eine mutige, strategische Vision, um Demokratie, Frieden und Wohlstand in Europa zu erhalten."
QUELLE: Süddeutsche Online, 06.02.2018
http://bit.ly/2GW1i9N

"Wir können nicht sagen, in Kroatien hört die Welt auf"
Hannes Swoboda im Gespräch Ann-Kathrin Büüsker
"Ob jetzt die vorgeschlagene Strategie die beste ist, ist eine andere Frage. Es stellt sich zum Beispiel die Frage, ob diese Priorität, die man Serbien und Montenegro gibt, nicht andere wieder zurücksetzt – ich denke zum Beispiel an Albanien, die sich sehr angestrengt haben, gerade in letzter Zeit, Fortschritte zu machen. (...) ...für ein gemeinsames Europa wäre es wichtig zu verhindern, dass jetzt Russland, Türkei und China, um die drei zu erwähnen, dort ihr Spiel treiben, und zum Teil ist das wie gesagt ein Spiel gegen Europa."
QUELLE: Deutschlandradio, 06.02.2018
http://bit.ly/2nGpbuh

Die Strategie für den westlichen Balkan: EU präsentiert Leitinitiativen und Unterstützung für die reformorientierte Region
"Die Europäische Kommission hat heute sechs Leitinitiativen mit spezifischen Maßnahmen angekündigt, die die EU in den nächsten Jahren ergreifen wird... (...) Die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini kommentierte:„Der westliche Balkan ist Teil Europas. Wir blicken auf eine gemeinsame Geschichte zurück, sind geografisch miteinander verbunden, haben ein gemeinsames Kulturerbe und stehen vor denselben Chancen und Herausforderungen – heute und in der Zukunft."
QUELLE: Website EU-Kommission, 06.02.2018
http://bit.ly/2nReggn

"Trump und der Erstschlag"   von Theo Sommer
"Gibt es nach den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang Krieg in Korea? (...) Noch wartet Trump ab. Eine neue Provokation Kim Jong Uns jedoch, weitere Raketentests oder gar ein Atomversuch, könnten ihn zu einer verhängnisvollen Tat verleiten (...) Den Militärs bliebe der Auftrag, der Diplomatie Zeit zu kaufen. Dafür gibt es keine Orden, doch es ist nicht minder verdienstvoll."
QUELLE: ZEIT Online, 06.02.2018
http://bit.ly/2C1Xb8Q

"Wie Rheinmetall am Superhelikopter mitverdienen will"  von Gerhard Hegmann
"Bei der Bundeswehr-Ausrüstung brechen neue Zeiten an – zumindest bei den großen, schweren Hubschraubern. Es geht um die Ablösung des in die Jahre gekommenen Modells CH-53G."
QUELLE: WELT Onine, 05.02.2028
http://bit.ly/2FUpUhQ

"Warum die Niederlage der Kurden auch unsere ist"   von Matthias Heitmann
"Weder Syrien, noch der Irak, noch der Iran oder die Türkei hatte jemals die Absicht, den Kurden entgegenzukommen. Deren Aufwertung hätte sofort die ohnehin labile Machtbalance sowie die territoriale Integrität der Regionalmächte gefährdet. (...)  Die Kurden glauben an das, was die westlichen Gesellschaften schon lange verloren haben: an den befreienden Impuls einer auf einem national definierten Territorium basierenden potenziell demokratischen Gesellschaft. (...) Bis heute ist die nationale Ebene die einzige, in der Demokratie tatsächlich in einer ernstzunehmenden Form funktioniert."
QUELLE: CICERO Online, 04.02.2018
http://bit.ly/2E3jPDu

"Utopien für Europa - Freude! Schöner! Götterfunken!"     von André Wilkens
"Das Pathos der Gründerjahre zündet heute nicht mehr. Ist die Utopie aufgebraucht? Keineswegs. (...) Wir brauchen eine Utopie für das Europa des 21. Jahrhunderts. (...)  Nur das Erbe der Fünfzigerjahre zu verwalten - dafür ist es zu spät."
QUELLE: SPIEGEL Online, 04.02.2018
http://bit.ly/2s7vA6q

"Gabriel warnt vor "Spirale eines neuen atomaren Wettrüstens"
"Die Ankündigung der USA, ihr Abschreckungspotenzial mit „kleineren“, flexibleren Atomwaffen zu erweitern, hat Sorgen vor einem neuen atomaren Wettrüsten ausgelöst. (...) Mit der Nuklearstrategie wird auch die bereits seit 2010 geplante Modernisierung der in Europa stationierten US-Atombomben noch einmal bekräftigt. Auf dem Bundeswehr-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel sollen noch etwa 20 Bomben vom Typ B61-4 lagern. Jede hat etwa die vierfache Sprengkraft der Bombe von Hiroshima. Die in Büchel stationierten „Tornado“-Kampfjets der Bundeswehr würden die Bomben im Ernstfall abwerfen."
QUELLE: Tagesspiegel Online, 04.02.2028
http://bit.ly/2nHDk9N

US Nuclear Posture Review
Executive Summary
QUELLE: Website US Department of Defense, Februar 2018
http://bit.ly/2E0W7rC

Gauck-Rede
„Sogar der weltoffene Mensch gerät an seine Grenzen“    von Naemi Goldapp
„Ich verstehe, dass es auf den ersten Blick tolerant und weltoffen anmuten mag, wenn Vielfalt derart akzeptiert und honoriert wird. Wohin ein solcher Multikulturalismus aber tatsächlich geführt hat, das hat mich doch erschreckt (...) Ein Nationalstaat darf sich nicht überfordern. Wer sich vorstellt, quasi als imaginierter Vertreter eines Weltbürgertums alle Grenzen des Nationalstaates hinwegzunehmen, überfordert nicht nur die materiellen, territorialen und sozialen Möglichkeiten eines jeden Staates, sondern auch die psychischen Möglichkeiten seiner Bürger“
QUELLE: WELT Online, 02.02.2018
http://bit.ly/2BQwiEB

"Entscheidungsschlacht für die Freiheit der Menschheit"
Jochen Hellbeck im Gespräch mit Christoph Heinemann
"Mir scheint, dass Stalingrad eigentlich ein wunderbares Beispiel ist, um die engen Korridore nationaler Erinnerung zu verlassen. Stalingrad war ja eine Völkerschlacht und eignet sich sehr gut als Fluchtpunkt für eine übergreifende europaweite Erinnerung des Zweiten Weltkriegs. Dafür braucht es natürlich noch einer solchen Einsicht, einer übergreifenden Einsicht und auch eines gemeinsamen politischen Willens. Mir scheint, dass gerade weil Europa derzeit kriselt, ein solcher Erinnerungsort, der auf eine größere Zukunftsidee hinweist, uns sehr weit bringen könnte. Man denkt an den Handschlag von Helmut Kohl und Francois Mitterrand auf den Gräbern von Verdun 1984. Das war ein Handschlag, der die EU mit herbeigeführt hat, also sehr, sehr bedeutsam war, und so würde ich es gerne noch erleben, dass eines Tages Vertreter des russischen und des deutschen Volks, aber auch Ungarn, Rumänen, Italiener, Weißrussen, Tataren und Kasachen sich im ehemaligen Stalingrad die Hand reichen."
QUELLE: Deutschlandfunk Online, 02.02.2018
http://bit.ly/2BQqsD7

"Kurden zwischen den Mahlsteinen"   von Rainer Hermann
"Ein Jahrhundert nachdem 1920 die Sieger des Ersten Weltkriegs den Kurden im Vertrag von Sèvres einen eigenen Staat versprochen hatten, schien das Versprechen Wirklichkeit zu werden. (...) Zwei Städte stehen dafür, dass der kurdische Traum von Selbstbestimmung auch dieses Mal nicht in Erfüllung gehen könnte: Kirkuk und Afrin. (...) Dabei lehrt die Geschichte, dass die Kurden militärisch nicht zu besiegen sind. In Afrin stehen sie aber möglicherweise vor einer Niederlage, nachdem sie für den Westen ihre Pflicht erfüllt und den „Islamischen Staat“ besiegt haben – und nicht zum ersten Mal in der Geschichte fallengelassen werden."
QUELLE; FAZ Online, 01.02.2018
http://bit.ly/2EalIO2

"Minilateralismen in der EU - Chancen und Risiken der innereuropäischen Diplomatie"
von Kai-Olaf Lang, Nicolai von Ondarza
"Visegrád, Weimarer Dreieck, nordische Staaten oder Eurozone: Regional wie funktional organisierte Gruppen von Mitgliedstaaten der EU haben in ihrer Politikformulierung klar an Bedeutung gewonnen. Für die Stabilität der Union jedoch ist dieser neue »Minilateralismus« ambivalent. Staatengruppen können Fragmentierung und Intransparenz begünstigen, etwa durch Ausgrenzung, Gegengewichtsbildung – gerade gegen Deutschland – und die Stärkung intergouvernementaler Verfahren. Sie tragen aber auch zum Funktionieren der EU bei, sei es durch Agendasetzung, Interessenausgleich oder als diplomatische Brücken."
QUELLE: Website SWP, SWP-Aktuell 2018/A  07, Januar 2018
http://bit.ly/2s8hNwv

"Ischinger warnt vor 'Trittbrettfahrer'-Rolle Deutschlands"
"
EU-AUSSENPOLITIK SOLLTE VON EINSTIMMIGKEIT ABGEHEN"
von Andreas Rinke, Andrea Shalal
"Es ist für mich nicht vorstellbar, dass eine Koalitionsvereinbarung zustande kommt, in der nicht mindestens das Fähigkeits-Bekenntnis zu den Nato-Zielen von Wales und Warschau vorkommt. (...) Das größte EU-Land ist zwar auch für den Sieg über die Terroristen in Syrien und Irak, wir machen Fotos – aber das dreckige Geschäft des Schießens sollen andere übernehmen. (...) Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind zudem deutsche Truppen zum Schutz Alliierter im Ausland, in Litauen, stationiert worden. Das ist ein historischer Aufbruch."
QUELLE: Reuters Online, 31.01.2018
http://bit.ly/2BJz6TM

"Schleimen ist Chefsache"   von Matthias Naß
"In Davos fand Trump "15 neue Freunde" (...) Warum nur müssen sich die Mächtigen in der Wirtschaft den noch Mächtigeren in der Politik oft so hemmungslos an den Hals schmeißen? Derselbe Joe Kaeser reiste im März 2014 nach Moskau, eben erst hatte Wladimir Putin die Krim besetzt. (...) Auch Unternehmenschefs stehen für die politische Kultur dieses Landes. Sie tragen nicht nur Verantwortung für die eigenen Gewinne, sondern auch für die Glaubwürdigkeit unserer liberalen Demokratie."
QUELLE: ZEIT Online, 31.01.2018
http://bit.ly/2ErkSKj

State of the Union Address
QUELLE: Website 'The White House', 30.01.2018
http://bit.ly/2GxOTsP

"Falsch, aber nicht unbegründet"   von Ulrich von Schwerin
"... ist zwar Kritik am türkischen Vorgehen in Afrin durchaus berechtigt, doch macht es sich zu leicht, wer die Sicherheitsbedenken Ankaras einfach vom Tisch wischt. Denn tatsächlich stellt es eine Bedrohung für die Türkei dar, wenn sich an ihrer Südgrenze der Ableger einer Rebellengruppe festsetzt, die seit drei Jahrzehnten im türkischen Südosten einen blutigen Kampf gegen den Staat führt. (...) Anders als in Deutschland vielfach dargestellt, stehen die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) und ihr militärischer Arm, die Volksverteidigungseinheiten (YPG), der türkisch-kurdischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nicht einfach nur ideologisch nahe, sondern sind auch strukturell und personell so eng verbunden, dass manche Experten von einer organischen Einheit sprechen."
QUELLE: Qantara Online, 29.01.2018
http://bit.ly/2DQG8fo

"Der Weg ins Versagen"   von General a.D. Klaus Naumann
"Das Sondierungspapier von Union und SPD ist im Bereich Sicherheit und Verteidigung eine Dokumentation der Verantwortungslosigkeit. Es zeigt die Unfähigkeit jener Parteien, die in den Regierungen Schröder und Merkel die Bundeswehr in ihrer Verteidigungsfähigkeit nahezu ruiniert haben. (...) Es geht um das Vertrauen der Soldaten. Es geht aber darüber hinaus um einen neuen Anfang in Europa, um eine neue Vision für eine Gemeinschaft, die noch immer für die beste und freiheitlichste Lebensordnung steht, die Menschen je gefunden haben. Diese Gemeinschaft braucht eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Versagt Deutschland da, und das Sondierungspapier ist der sichere Weg ins Versagen, dann wird Europa an Deutschland scheitern."
QUELLE: Süddeutsche Online, 28.01.2018
http://bit.ly/2BBBmfV

"NATO-Osterweiterung: Gab es westliche Garantien?"   von Hannes Adomeit
"Das Fazit ist, dass es 1990 keine belastbaren Zusicherungen und keine Verhandlungen über eine Erweiterung der NATO über die Grenzen des vereinigten Deutschlands hinaus gab. Ob die Ostweiterung sinnvoll war oder nicht, ist eine andere Frage. Mit einem Wort- oder Vertragsbruch hat dies aber nichts zu tun."
QUELLE: Website BAKS, Arbeitspapier Sicherheitspolitik 3/2018
http://bit.ly/2DMsE4z

"Deutschland braucht einen Digitalrat"   von Volker Kauder
"Es ist aber nicht ausgemacht, dass unter dem Strich die Digitalisierung das Leben wirklich lebenswerter macht, weil die Digitalisierung die Gesellschaften verändern wird und sogar den Wert des einzelnen Menschen infrage stellen kann. (...) Die Förderung und Gestaltung der Digitalisierung sollte gerade eine große Koalition zu einem ihrer Kernthemen machen, weil es um die Zukunft unserer Wirtschaft geht, um den Zusammenhalt der Gesellschaft, um unser aller Leben in der Welt von morgen schlechthin."
QUELLE: WELT Online, 28.01.2018
http://bit.ly/2BwYFHD

NDR Info - Das Forum - Streitkräfte und Strategien
Themen:
-   Türkische Militärintervention in Syrien - Folge falscher US-Nahostpolitik?
-   Gammeldienst bei der Bundeswehr? Soldaten-Frust in der Truppe.
-   Russische Militärausgabn - sind die fetten Jahre für die Streitkräfte vorbei?
-   Überschätzte Nordkorea-Technologie? Woher kommen Pjöngjangs Raketen?
QUELLE: Website NDR Info, 26.01.2018; Sendung 27./28.01.2018
http://bit.ly/2nd8s1i

"Zurück zu den Kampfstiefeln"   von Elisabeth Braw
"Kühlschränke sind einsatzbereit, Panzer nicht. Die Bundeswehr ist militärisch zweitklassig geworden. Verantwortlich dafür sind deutsche Politiker, die völlig  falsche Schwerpunkte setzen. (...) In der Nato gilt Deutschland als zuverlässiger Partner. Aber eben nicht als ein militärisch starker Partner. (...) Eine Bundeswehr in der ersten Liga hätte auch bessere Chancen, die besten Köpfe – um die sich von der Leyen gemäß Weißbuch 2016 mit Priorität bemühen will – auch tatsächlich zu bekommen. (...) Es müsste Soldaten der Bundeswehr ermöglicht werden, wieder vorrangig Militärs zu sein."
QUELLE: FAZ Online, 25.01.2018
http://bit.ly/2DLOZhV

"Europe Is Back. And Rejecting Trumpism."   von Peter S. Goodman
"French President Emmanuel Macron laid claim to the mantle of leader of the free world on Wednesday, with an ambitious speech before a packed assembly at the World Economic Forum. (...)  Europe’s leaders left no doubt that they aim to channel their newfound economic strength toward advancing the project of European integration first launched in the middle of the last century, seen as an antidote to the brutalities of two world wars."
QUELLE: 'The New York Times' Online, 24.01.2018
http://nyti.ms/2GjGwkm

"Macron fordert Zehnjahresplan für ein neues Europa"   von Gerald Braunberger
"Macron beschrieb eine auf fünf Säulen ruhende Strategie. (...) Förderung von Bildung und Ausbildung (...) Bereitstellung von mehr Eigenkapital. (...) mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt (...) 'Modell gegen den Klimawandel' (...) Kultur, die Erfolg stärker belohnt und Scheitern weniger verdammt."
QUELLE: FAZ Online, 24.01.2018
http://bit.ly/2n5PlX6

"Macron bewirbt sich um Merkel-Nachfolge"   von Stefan Kaiser
"Merkels Position, so der Eindruck in Davos, könnte auf internationalem Parkett zumindest schwächer geworden sein. Macron schlüpft mehr und mehr in die Rolle des europäischen Anführers.  (...) Noch in diesem Jahr, so Macron, müsse Europa eine Zehn-Jahres-Strategie erarbeiten. (...) Vielleicht wird es in den kommenden Jahren gerade die Verbindung aus Macrons pathetischen Visionen und Merkels nüchternen Pragmatismus sein, die Europa nach vorne bringt. Wer dabei die Führung übernimmt, ist noch nicht ausgemacht."
QUELLE: SPIEGEL Online, 24.01.2018
http://bit.ly/2DvGKD7

"Die Soft Power der EU ist am stärksten, wenn sie nicht eingesetzt wird"
Dan Smith, Leiter SIPRI, im Interview durch Daniela Vincenti.
"Nun, ich denke, dass sich bei Frieden und Sicherheit die globalen Entwicklungen in die falsche Richtung bewegen. (...) Wenn Sie sich das Ganze aus verteidigungspolitischer und Effizienz-Sicht ansehen, dann könnte Europa davon profitieren, die Kooperation zwischen den nationalen Streitkräften enger zu verzahnen. Aber dafür braucht es keine europäische Armee. Momentan ist die NATO der Sicherheitsrahmen. (...)  Ich denke, wenn der Brexit eins gelehrt hat, dann dass man den integrationsfreundlichsten Mitgliedern sagen muss: Ihr könnt keine tiefere Integration erreichen, wenn ihr nicht alle Staaten mitnehmt. Wenn man auf Integration drängt, während nicht die gesamte Gemeinschaft dahinter steht, dann wird das sehr wahrscheinlich zu Spaltungen führen."
QUELLE: EUROATIV Online, 24.01.2018
http://bit.ly/2GbyLNg

"In diesem Krieg ist Deutschland irrelevant"   von Michael Thumann
"Genau zwei Tage vor dem Einmarsch in Syrien besprachen der türkische Geheimdienstchef und der Armeechef die Details der Offensive. Wo? In Moskau mit dem russischen Verteidigungsminister und dem Generalstabschef. (...) ...bringt es die USA in eine verzweifelte Position. (...) Wie es auch immer ausgeht, alles ist prächtig für Russland. (...) Unsere Nähe zu dem Krieg entsteht durch die  Flüchtlinge sowie die Kurden und Türkischstämmigen, die bei uns leben."
QUELLE: ZEIT Online, 24.01.2018
http://bit.ly/2E7nmgS

"Fünf Antworten zur türkischen Invasion in Syrien"   von Ivo Mijnssen
"Klar ist lediglich, dass Ankara mutwillig eine relativ ruhige Region des Bürgerkriegslandes destabilisiert. Experten befürchten, dass ein dadurch entstehendes Machtvakuum die Bildung neuer radikaler Gruppen fördern könnte. Auch der IS entstand im Irak in einem Machtvakuum. Möglich ist auch ein Übergreifen der türkisch-kurdischen Kampfhandlungen auf den Irak oder die Kurdengebiete in der Türkei. (...) Gestärkt könnte das von Russland gestützte Asad-Regime aus der Invasion hervorgehen: Dieses ist inzwischen militärisch wieder so weit stabilisiert, dass es von einer Schwächung der Kurden möglicherweise profitieren könnte. Diese kontrollieren immerhin etwa ein Viertel des syrischen Staatsgebietes."
QUELLE: NZZ Online, 23.01.2018
http://bit.ly/2Gb6oi7

"New Tasks for EU-NATO Cooperation"   von Niklas Helwig
"In recent years, difficult relations with Russia and the instability of the Southern Mediterranean have presented the EU and NATO with new challenges. They both put a stronger emphasis on countering hybrid threats, territorial defence and counterterrorism. (...) The EU could align the Permanent Structured Cooperation (PESCO), incorporated in the Union’s Common Security and Defence Policy (CSDP), more closely with the objectives of NATO. This would be in line with the German idea of an inclusive EU defence policy. (...) NATO’s Framework Nations
Concept (FNC) might provide the link for an inclusive approach. Similar to PESCO, the framework also allows participating states to more closely coordinate their armed forces
development."
QUELLE: Website SWP, SWP Comment 2018/C  04, January 2018
http://bit.ly/2DAvTLB

Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, im Interview
"Ich gehe fest davon aus, auch in diesem Jahr Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßen zu dürfen. Weiter NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, UN-Generalsekretär António Guterres und eine sehr starke Delegation aus den USA, mit dabei etwa Verteidigungsminister James N. Mattis. Aus Russland hat sich Außenminister Sergej Lawrow angesagt. Aus dem Nahen Osten erwarten wir neben anderen hochrangigen Akteuren den ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi. Aus Afrika den ruandischen Präsidenten Paul Kagame und den Präsidenten der Republik Mali, Ibrahim Boubacar Keita.UN-General. (...)  Die Zeiten, in denen man beispielsweise in Washington der Meinung war, die EU solle von militärischen Dingen lieber die Finger lassen, sind lange vorbei. (...) Wir müssen leider einen breiten Vertrauensverlust zwischen diversen Akteuren der internationalen Staatengemeinschaft feststellen."
QUELLE: Website BMVg, 22.01.2018
http://bit.ly/2DDmVNC

"Letzte Hoffnung Baschar al Assad?"    von Michael Martens
"Für Russland hat der türkische Angriff einen wünschenswerten Nebeneffekt: Er verschärft einen seit Jahren schwelenden Streit zwischen Ankara und Washington über die Rolle der syrischen Kurden... (...) ...könnte das Regime [Assad] wieder die Oberhand gewinnen – dank türkischer und russischer Hilfe. (...) In der Türkei hat der zweite Einmarsch der Armee in Syrien derweil alle „türkischen“ Parteien geeint."
QUELLE: FAZ Online, 22.01.2018
http://bit.ly/2n21Tyn

"Deutsch-französische Achse ist zentrales Gestirn der EU"
Jan Techau im Gespräch mit Liane von Billerbeck
"Es gibt diejenigen, die keine vertiefte Euro-Integration wollen, weil sie befürchten, dass das zu teuer wird. Dazu gehören zum Beispiel die Österreicher. Es gibt diejenigen, die ganz grundsätzlich mit großem Misstrauen nach Brüssel schauen, das sind vor allen Dingen diejenigen, die wir im Moment sehr stark kritisieren für ihre illiberalen Tendenzen in Europa, also zum Beispiel die Führung in Ungarn, aber auch in Polen, und vielleicht möglicherweise bald auch in Tschechien. Und dann gibt es wieder diejenigen, denen die ganze nordeuropäische ökonomische Dominanz zu stark ist. Dazu gehören die Italiener, aber auch die Spanier."
QUELLE: Deutschlandfunk Online, 22.01.2018
http://bit.ly/2BmdpJC

"Weniger Geld für die Krake"   von Martin Klingst
"Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge ist eine absurde Mammutbehörde. US-Präsident Donald Trump will ihr 60 Millionen Dollar verweigern. (...)  Ursprünglich sollte UNRWA nur für eine begrenzte Zeit existieren. Doch die Frage der palästinensischen Flüchtlinge blieb ungelöst. Obwohl dies politisch völlig unrealistisch ist, beharren die arabischen Staaten wie auch die Palästinensische Autonomiebehörde auf einem Rückkehrrecht der Flüchtlinge und ihrer Nachfahren. (...) Die Organisation ist inzwischen weit mehr als ein bloßes Hilfswerk, sie ist ein undurchsichtiger Apparat, ein palästinensischer Dienstleister, ein Staat im Staat. (...) ...die notwendige Hilfe für Palästinenser sollte ihren Aufnahmeländern zuteil werden, die den einstigen Flüchtlingen und ihren Nachkommen doch längst zur neuen Heimat geworden sind"
QUELLE: ZEIT Online, 22.01.2018
http://bit.ly/2n0jreh

Trump - "Fünf Gründe, optimistisch zu sein"   von Christoph Scheuermann
"2018 wird das Jahr des Widerstands. Wir werden Menschen sehen, die das Land leidenschaftlich verbessern wollen, nicht in Washington, sondern in Pennsylvania, Wisconsin, Arizona, Texas, überall. Es ist das Amerika der Mitte, das sich erhebt. (...) Trumps Aufstieg hat gezeigt, was geschieht, wenn man einem mittelmäßig talentierten Trickbetrüger Probleme überlässt, auf die man selbst keine Antwort hat. Letztlich ist er die ultimative Bestrafung jahrelanger Bequemlichkeit, Blindheit, Selbstzufriedenheit, die in der progressiven, liberalen Mitte herrschte. Dieser Mitte muss klarwerden, wie sie die großen Aufgaben des 21. Jahrhunderts angehen will, Migration, Klimawandel, Steuerflucht, Globalisierung, die wachsende Ungerechtigkeit, der Aufstieg von autokratischen Regimen, der Vertrauensverlust der Demokratie, die Liste ist leider lang."
QUELLE: SPIEGEL Online, 21.01.2018
http://bit.ly/2DwkUmS

"Polos für Afrika"    von Susanne Maria Krauß
"Vor Jahrzehnten investierte Volkswagen in China, als kaum jemand an China glaubte. Jetzt eröffnet der größte Autobauer der Welt überraschend eine Fabrik in Ruanda. Er setzt auf die moderne afrikanische Jugend. (...)  Fahrzeuge "made in Rwanda". Varianten des Polo, Passat und des Geländewagens Teramont sind geplant. (...) VW setzt auf eine junge Bevölkerung, die in Ruanda ausgesprochen modern, technikafin und mobil ist."
QUELLE: SPIEGEL Online, 20.01.2018
http://bit.ly/2BjDokC

"Erdogans riskantes Spiel mit Trump und Putin"   von Alfred Hackensberger
"Die große Frage ist, ob sich die Türkei auf ein militärisches Abenteuer einlassen und tatsächlich eine Bodenoffensive starten wird, statt nur von türkischem oder türkisch kontrolliertem Gebiet aus zu schießen.  (...) ...wird die YPG in Nordsyrien von den Vereinigten Staaten unterstützt – es könnte also zur indirekten Konfrontation der beiden Nato-Partner kommen. Und schließlich sind da noch Russland und der Iran, die beiden wichtigsten Verbündeten der syrischen Regierung, die damit ebenfalls zu militärischen Gegenspielern der Türkei würden."
QUELLE: WELT Online, 19.01.2018
http://bit.ly/2FUBWJ3

"Syrische Kurden rufen Uno-Sicherheitsrat zu Hilfe"   von Daniel Steinvorth
"Syriens von Kurden besiedelter Nordwesten steht womöglich kurz vor einem Einmarsch türkischer Truppen. (...) Programmiert ist damit ein Konflikt mit den USA, die in den syrischen Kurden noch immer einen wichtigen Partner sehen."
QUELLE: NZZ Online, 18.01.2018
http://bit.ly/2riTBqL

"Europa droht die Spaltung"   von Nora Müller
" Europa steht vor einer neuen Spaltung: in einen postmodernen Westen... (...) Was für die deutsch-französische Freundschaft gilt, trifft auch für die Aussöhnung zwischen Polen und Deutschen zu: sie gehört zu den Grundpfeilern des europäischen Einigungswerks. Bei aller berechtigten Kritik an Inhalt und Stil der PiS-Politik: Berlin muss sich an die Spitze der Bewegung setzen, wenn es darum geht, den konstruktiven Dialog mit Warschau aufrechtzuerhalten, immer wieder neue Gesprächsangebote zu machen und den Zerfall der EU in ein östliches und ein westliches Lager zu verhindern. Denn ein „Polexit“ wäre fatal – und hätte tiefergreifende Folgen als der EU-Ausstieg der in Sachen Europa ohnehin eher 'lauwarmen' Briten."
QUELLE: FAZ Online, 17.01.2018
http://bit.ly/2DHMhaG

"Russlands Privatarmeen operieren im rechtsfreien Raum"   von Andreas Rüesch
"Die Kriege in der Ukraine und in Syrien haben in Russland private Militärfirmen zum Blühen gebracht. Der Kreml lässt sie im Nebel der Illegalität operieren und nutzt sie als neues Instrument seiner Aussenpolitik. (...) ...erleichtert es dem Kreml, Operationen zu verschleiern und die Opferzahl solcher Militäraktionen geheim zu halten. Das dürfte in Moskau ein wichtiges Argument dafür sein, diese Grauzone zu bewahren und ein gesetzliches Regulieren privater und parastaatlicher Militärorganisationen hinauszuzögern."
QUELLE: NZZ Online, 17.01.2018
http://bit.ly/2FM3wIh

"Sahras und Oskars Stinkbombe"   von Rainer Balcerowiak
"Die Sozialdemokratie, als sozusagen klassische Vertretung der Arbeiter und der sozial Schwachen, hat nach ihrer Hinwendung zu eher neoliberalen Politikkonzepten in vielen Ländern Europas einen rasanten Niedergang erlebt. In Kernländern wie Frankreich und den Niederlanden haben sie inzwischen den Status von Kleinparteien erreicht. In Deutschland ist – wenn auch bislang nicht ganz so krass – eine ähnliche Entwicklung zu beobachten, die sich nach einem erneuten Eintritt der SPD in eine Große Koalition noch beschleunigen könnte. (...) ...jenseits aller programmatischen Differenzen geht es vor allem um die künftige Organisation linker Politik in Deutschland."
QUELLE: CICERO Online, 17.01.2018
http://bit.ly/2regOdv

"Die neue österreichische Regierung vertieft die Spaltung Europas"   von Kordula Doerfler
"Die jahrzehntelang gepflegte enge Beziehung zu Deutschland gehört der Vergangenheit an. Kurz sucht neue Partner in Europa. (...) Zu erwarten ist, dass Kurz und seine Regierung sich stärker in Richtung der osteuropäischen Länder wie Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn orientieren werden."
QUELLE: Berliner Zeitung Online, 16.01.2018
http://bit.ly/2mJrADg

"Zum „Polexit“ darf es nicht kommen"   von Konrad Schuller
"Die Gefahr eines nicht zu heilenden Bruchs ist real. (...) Die Folgen wären unabsehbar. Polen ist größer als Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Ungarn und die Tschechische Republik zusammen. Mit seinem Austritt würde zwischen EU und Russland ein instabiles „Zwischeneuropa“ entstehen, auf das sich alle möglichen imperialen Gelüste richten könnten. Deutschland hätte eine krisenanfällige Grauzone an seiner Ostgrenze – im schlimmsten Falle einen neuen Balkan."
QUELLE: Websie FAZ, 16.01.2018
http://bit.ly/2DcNNAi

"Gesamtverteidigung 2.0 -
Wie sollte Landes-und Bündnisverteidigung gesamtstaatlich umgesetzt werden?
"
von Philipp Lange
"Ein direkter militärischer Konflikt mit Russland ist zwar nicht wahrscheinlich, aber auch nicht unmöglich. Deutschland ist in der Mitte Europas unmittelbar betroffen und sollte seine Grundvorstellungen zur Gesamtverteidigung ressortgemeinsam formulieren und an die neuen Bedrohungen angepasst grundlegend überarbeiten."
QUELLE: Website BAKS, Arbeitspapier Sicherheitspolitik 2/2018
http://bit.ly/2B5e4ij