Sicherheitspolitik
Bremen

          


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Aktuell
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"Militarisierungsprozesse im Südkaukasus"    von Uwe Halbach
"...die Sicherheitslage in der Region wird nach wie vor von ungelösten Territorialkonflikten bestimmt, in deren Schatten die Kontrahenten eine erhebliche Aufrüstung betrieben haben. (...) Der vor zehn Jahren über Südossetien ausgebrochene »Augustkrieg« zwischen Georgien und Russland war eine Lektion darüber, wohin eine solche Militarisierung im Umfeld angeblich »eingefrorener Konflikte« führen kann."
QUELLE: Website SWP, SWP-Aktuell 2018/A  44,  August 2018
http://bit.ly/2KXrm5d

"Die alte Freundschaft ist vorbei"   von Günter Seufert
"Die Türkei hat sich vom Westen entfremdet. Doch als Partner bleibt sie unersetzlich, weshalb auch die USA und Europa kein Interesse an einer schweren Krise haben können. (...)  Erdoğans Drohung an die Adresse Donald Trumps, dass die Türkei sich neue Bündnispartner und neue Freunde suchen wird, zielt auf die türkische Mitgliedschaft in der Nato. Auch hier ist Europa stärker verwundbar als die USA. (...) Würde sich die Regierung in Ankara tatsächlich Richtung Moskau wenden, würde sich das globale Machtgleichgewicht verändern"
QUELLE: ZEIT Online, 15.08.2018
http://bit.ly/2nIKFX2

"Ein atomarer Wettlauf?"   von Israel Rafalovich
"Aufgrund der ungewöhnlich dynamischen Natur des aktuellen politischen Klimas erhalten die arabischen Länder für ihre Nuklearprogramme eine noch nie dagewesene regionale Unterstützung. Daher haben einige dieser Staaten damit begonnen, zivile Atomprogramme zur Energiegewinnung zu entwickeln und umzusetzen – mit dem Ziel, zukünftig auch Nuklearwaffen herstellen zu können. (...) Es ist durchaus denkbar, dass sich einige Länder – in absehbarer Zukunft – dafür entscheiden, gemeinsam aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten.
QUELLE: Qantara Online, 13.08.2018
http://bit.ly/2vJNQ5b

"Wie ein Europäischer Sicherheitsrat die EU-Außenpolitik stärken könnte."
von Christiane E. Rieck, Olaf Wientzeck
"Nach wie vor leidet die EU an einem Defizit an Handlungsfähigkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Im Juni 2018 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Schaffung eines Europäischen Sicherheitsrats zur Stärkung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen."
QUELLE: Website Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.' , 13.08.2018
http://bit.ly/2B7uYC5

"Erdogan, der türkische Scheinriese"   von Susanne Gasten
"Schon seit Jahren liebäugelt Erdogan immer wieder mit engeren Beziehungen zu Russland und asiatischen Staaten. Zuletzt dachte er laut über einen Beitritt der Türkei zu der Gruppe der sogenannten BricsStaaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) nach. Auch ein Anschluss an die von Russland und China dominierte Schanghai-Gruppe wird in Ankara immer wieder diskutiert. (...) Realistischer als Bündnisse mit Russland oder China ist eine türkische Neuausrichtung auf die EU."
QUELLE: Tagsspiegel Online, 13.08.2018
http://bit.ly/2Mnv6SA

NDR Info - Das Forum - Streitkräfte und Strategien       von Joachim Hagen
Themen:
-   Waffenkammer der Welt? Die schwierige Suche nach den wichtigsten Exportländern
-   Koblenzer Beschaffungsbehörde – Wurzel der Bundeswehr-Ausrüstungsmisere?
-   Fortschritte bei autonomen Waffensystemen – Die Vereinigten Staaten streiten über den Einsatz von
    Kampfrobotern
-   Rente erst mit 67 – Bundeswehr-Soldaten kämpfen gegen späteren Ruhestand

QUELLE: Website NDR Info, 10.08.2018; Sendung 11./12.08.2018
http://bit.ly/2OqtVPk

"Donald Trumps gezielte Eskalation"   von Michael Thumann
"Der Konflikt der USA mit Iran wird die Welt verändern. Die globale Konjunktur könnte einbrechen, Iran umso schneller eine Bombe bauen. Dann braucht Trump seine Generäle."
QUELLE: ZEIT Online, 10.08.2018
http://bit.ly/2vzZJu9

"Der Status quo st nicht zu halten"
"Von Kanzlerin Merkel und ihrer wohl letzten GroKo wird keine Erneuerung der EU mehr ausgehen. Doch das muss kein Drama sein. (...) Auch die Vorschläge von Frankreichs Staatschef Macron, an denen sich die SPD orientiert, sind nicht das Gelbe vom Ei. (...) Wir müssen den Sprung zur politischen Union wagen und das Maastricht-Europa der strikten Regeln und roten Linien hinter uns lassen. Ohne eine politische Union, das wusste schon Kohl, kann der Euro nicht bestehen. (...)  Bei einer Politischen Union wären sicher nicht mehr 28 bzw. 27 Länder dabei. Sie käme also einer Neu- bzw. Ausgründung gleich. Macron hat dies verstanden, Merkel offenbar noch nicht."
QUELLE: Website 'Lost in Europe', 09.08.2018
http://bit.ly/2vAyVKi

"«U.S. Space Force»: Trump will eine Sondertruppe für den Weltraum gründen"
von Beat Amman
"Die Regierung Trump will eine fürs All zuständige «U.S. Space Force» ins Leben rufen, die ab 2020 operativ sein soll. (...) Die Space Force soll amerikanische Vorherrschaft im Weltraum gewährleisten – und soll den Status einer Waffengattung erhalten, gleichauf mit Heer, Marine, Marineinfanterie, Luftwaffe und Küstenwache. Die Initiative kommt einer grossen Neuorganisation der Streitkräfte gleich. Der Kongress muss erst noch zustimmen. (...) Das Ideal, das All mit einem internationalen Abkommen vollständig demilitarisiert zu halten, hat sich längst erledigt."
QUELLE: NZZ Online, 09.08.2018
http://bit.ly/2AZtry4

"Comeback des Realismus in der britischen Aussenpolitik"   von Markus M. Haefliger
"Bei Interventionen in Konflikten seit dem Ende des Kalten Krieges haben Grossbritannien und seine Verbündeten zu sehr auf die Wirkung westlicher Modelle von Regierungsführung und demokratischen Reformen gesetzt. Das steht in einem von der Regierung genehmigten und kürzlich vorgestellten Bericht des britischen Aussenministeriums.  (...) Je tiefer man in gesellschaftliche Verhältnisse eingreife, desto höher seien mögliche Kosten wie ein Rückfall in Krieg und Gewalt, wenn Verlierer von Reformen auf Revanche sinnen würden. (...) Die geäusserten Einsichten sind jedenfalls weit vom Optimismus der späten neunziger Jahre entfernt, als der damalige Premierminister Tony Blair und andere westliche Politiker das Schlagwort der humanitären Intervention prägten – unter dem Eindruck des rwandischen Völkermords waren damit militärische Eingriffe gemeint. Man ist bescheidener geworden."
QUELLE: NZZ Online, 09.08.2018
http://bit.ly/2vwbxOc

"Regimewechsel – aber in Washington?"   von Michel Duclos
"Ohne Zweifel misst Teheran der ökonomischen Dimension des Atomdeals die größte Bedeutung bei. Doch auch innenpolitische Gründe spielen eine erhebliche Rolle. (...) Iran könnte auch eine neue Eskalationsstufe in Kauf nehmen – eine Zwickmühle für die Europäer. (...) Ebenso wie der Rest der Welt wird auch Teheran gebannt auf die Zwischenwahlen für den US-Kongress im November schauen. Das stärkste Faustpfand der Europäer ist ihr Reputationsvorsprung. (...) Die Verengung der US-amerikanischen Iran-Politik auf die Atomfrage überlässt der Islamischen Republik in Wahrheit in der Region das Feld."
QUELLE: ZENITH Online, 08.08.2018
http://bit.ly/2OrBohf

"Für Kosovos Präsidenten ist die Grenze kein Tabu mehr"   von Ivo Mijnssen
"Hashim Thaci nährt Spekulationen über einen Gebietsabtausch mit Serbien. Die Reaktionen sind im In- und Ausland heftig, und doch gelten die Grenzen als weniger unantastbar als in der Vergangenheit. (...) Die Europäer und Amerikaner lehnen bis jetzt Grenzverschiebungen kategorisch ab. Sie wollen auf dem ethnisch gemischten Balkan nach Kosovo keinen weiteren Präzedenzfall schaffen und befürchten, ein Gebietsabtausch würde die Büchse der Pandora öffnen."
QUELLE: NZZ Online, 08.08.2018
http://bit.ly/2MaoZ3O

"Merkels Mali-Konzept hat noch nirgendwo wirklich funktioniert"   von Thorsten Jungholt
"Hilfe zur Selbsthilfe durch Ausbildung, Beratung und Ausrüstung von Sicherheitskräften fragiler Staaten, in den offiziellen Regierungspapieren ist dieses Vorgehen „Ertüchtigungsinitiative“ getauft worden. Es folgt der Überzeugung, dass lokale Akteure Konflikte vor Ort prinzipiell besser lösen können als Staaten oder Bündnisse, die von außen einwirken. Es geht also darum, einen lokalen Partner in die Lage zu versetzen, selbst für seine eigene Sicherheit zu sorgen. Das klingt erst einmal nachvollziehbar. Doch es gibt ein Problem mit diesem Konzept: Es hat noch nirgendwo wirklich funktioniert."
QUELLE: WELT Online, 08.08.2018
http://bit.ly/2AV7iRi

"USA planen Billig-Propeller-Kampfflieger als F-22-Alternative"     von Gerhard Hegmann
"Unter dem Begriff „Light Attack Aircraft“ werden nunmehr konkret von den Rüstungskonzernen Sierra Nevada/Embraer (USA/Brasilien) sowie Textron (USA) erste Vorschläge für einen leichten Kampfflieger eingeholt. (...) Hinter dem Projekt steckt die Überlegung, schneller und billiger die Flotte der Luftwaffe auszubauen. Für manche Missionen genüge auch ein Einfachmodell, heißt es."
QUELLE: WELT  Online, 07.08.2018
http://bit.ly/2LZvl6I

"Es ist ein gefährlicher Poker, auf den Sturz des iranischen Regimes zu wetten"
von Daniel Steinforth
"Keine Frage, die Islamische Republik steht vor der grössten Krise ihrer bald 40-jährigen Geschichte. (...) Der vom Westen als «moderat» geadelte Präsident muss heute als gescheiterte Figur gelten (...) Die Islamische Republik ist zwar morsch. Wer aber glaubt, den Verfall des Regimes durch neue Sanktionen oder gar militärische Drohungen zu beschleunigen, könnte sich gewaltig irren."
QUELLE: NZZ Online, 07.08.2018
http://bit.ly/2AVxETw

Jemen - "Die Welt schaut weg"   von Anna Reuß, Michael Mainka
"Der Konflikt hat die größte Versorgungskrise der Welt geschaffen und zu einem dramatischen Ausbruch der Cholera geführt."
QUELLE: Süddeutsche Online, 06.08.2018
http://bit.ly/2M7PYNf

"Mit Sicherheit wird es keine Wehrpflicht geben"
Volker Rühe im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann
"...Sie würden die jetzige, neue Bundeswehr endgültig ins Chaos führen, wenn Sie versuchen würden, jetzt wieder Wehrpflichtige draufzupflanzen. (...)  Und wenn ich höre, dass sogar argumentiert wird wegen der Spannung mit Russland müssten wir jetzt die Wehrpflicht einführen, das ist ja fast wie Benzin ins Feuer gießen. (...) Lassen Sie uns uns doch auch zwei Dinge konzentrieren, erstens den Dienst in der neuen Bundeswehr attraktiver zu machen durch eine gute Ausrüstung, glaubwürdige finanzielle Bezahlung. Durch mehr Anerkennung für unsere Soldaten, für das, was sie leisten."
QUELLE: Deutschlandfunk Online, 06.08.2018
http://bit.ly/2vJ8LEE

"Wir brauchen die Wehrpflicht für die Landesverteidigung"
Patrick Sensburg im Gespräch mit Martin Zagatta
"Wir erleben, dass wir heute mit der Bundeswehr weder ausreichende Landesverteidigung leisten können noch, dass die Welt so friedlich geblieben ist wie im Sommer 2011. (...) Ich glaube, es bedarf erst einmal einer breiten gesellschaftlichen Diskussion."
QUELLE: Deutschlandfunk Online, 05.08.2018
http://bit.ly/2OjXCSu

"Even under Trump the US is not an isolationist power"   von George Friedman
"If Germany wants the strategic partnership to continue, it must become a strategic partner. It must to some extent assist the U.S. globally, and have the force to do so. What is not clear is that this is in Germany’s interest. All of this has little to do with the personalities or desires of Trump or German Chancellor Angela Merkel."
QUELLE: CICERO Online, 02.08.2018
http://bit.ly/2O6Wlhd

"Aporien atomarer Abschreckung"   von Peter Rudolf
"Die Hoffnung, das Abschreckungssystem durch atomare Abrüstung zu überwinden, hat getrogen. Nukleare Abschreckung gewinnt in der Ära beginnender Großmachtkonflikte neue Bedeutung. Die Rüstungskontrolle stagniert, ja erodiert. (...)  Der Blick richtet sich auf die amerikanische Abschreckungspolitik und ihre Rolle im westlichen Bündnis."
QUELLE: Website SWP,  SWP-Studie 2018/S  15,  Juli 2018
http://bit.ly/2LY0HKm

"Atommacht Deutschland? Nein danke!"   von Rudolf Adam
"Tatsächlich fehlt Deutschland eine strategische Kultur und vor allem ein sicherheitspolitisches Konzept, um weitgehend allein gelassen von der Schutzmacht USA außenpolitisch effizient zu agieren. (...) Deutschland hat wiederholt seinen bedingungslosen, einseitigen und unbefristeten Verzicht auf alle Formen von Massenvernichtungswaffen bekräftigt, zuletzt im Zwei-plus-Vier-Vertrag (Art. 3). Diese Erklärungen waren Grundlage für Wiederbewaffnung und Wiedervereinigung.  (...) Deutsche Atomwaffen dürften in Warschau, Paris, London oder Rom deswegen auf schärfste Ablehnung stoßen. Sie würden eine Pandora-Büchse öffnen, die Ressentiments und altes Misstrauen gegen Deutschland neu aufflammen ließe."
QUELLE: CICERO Online, 31.07.2018
http://bit.ly/2vaB3Z0

Brok befürwortet neues Brexit-Referendum"  
„ 'Wenn bis zum 29. März 2019 kein Austrittsabkommen vorliegt, tritt ein harter Brexit ein. Ein Referendum noch im Dezember oder Januar, in dem grundsätzlich über den EU-Austritt abgestimmt wird, könnte den harten Brexit abwenden', sagte der EU-Abgeordnete"
QUELLE: FAZ Online, 31.07.2018
http://bit.ly/2vorcOF

"Osteuropa schrumpft – zum Vorteil des Westens"   von Corina Gall / Alexandra Kohler / Joana Kelén
"Während die meisten Bevölkerungen in West- und Nordeuropa wachsen, sind seit 1990 fast alle Gesellschaften im Baltikum, auf dem Balkan und in den ehemaligen Satellitenstaaten der Sowjetunion geschrumpft. Bulgarien verlor seitdem rund 19 Prozent seiner Einwohner, Lettlands Bevölkerung verringerte sich in derselben Zeit um 27 Prozent. (...) Reiche Länder in Westeuropa wie die Schweiz, Deutschland und Grossbritannien erfahren hingegen seit Jahrzehnten eine hohe Zuwanderung. In der Schweiz geht der grösste Teil des Wachstums auf das Konto der Immigration. (...) Vor allem junge Osteuropäer zwischen 18 und 30 Jahren verlassen ihre Länder aus wirtschaftlichen Gründen."
QUELLE: NZZ Online, 31.07.2018
http://bit.ly/2Ot8fmB

"Schluss mit dem Augenzwinkern Richtung Moskau!"    von   Mattia Nelles, Niklas Kossow, Ann-Sophie Gast
"Ein Übermaß an Verständnis gegenüber der Kreml-Politik und das Bedürfnis, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen, herrschen in der deutschen Politik und Gesellschaft immer noch vor und überraschen stets aufs Neue. (...)  Russlands Verhalten ist derzeit aggressiv, völkerrechtswidrig und nicht hinnehmbar. (...) ...muss klar sein, dass Russlandpolitik immer auch eine Politik gegenüber den anderen postsowjetischen Republiken wie Georgien, Moldau und der Ukraine ist. (...) Generell gilt, dass alle außenpolitischen Positionen im Bereich Russlandbeziehungen und Östliche Partnerschaft sowie die Energiepolitik und neue Energieprojekte im Rat der EU und seinen Arbeitsgruppen abgestimmt werden müssen."
QUELLE: IPG-Journal Online, 30.07.2018
http://bit.ly/2Ap6YKt

"Hindus und Muslime streiten um einen heiligen Ort – und um Indiens Identität"
von Volker Pabst
"Indiens stärkstes Wesensmerkmal ist seine Heterogenität, zwischen den und innerhalb der Religionsgemeinschaften. Gerade der Hinduismus, der kein heiliges Buch, keinen Klerus und keine einheitliche Lehre, dafür Zehntausende von Verkörperungen des Göttlichen sowie ebenso viele Kasten und Unterkasten kennt, ist unglaublich vielfältig. Es gibt kaum eine Tradition, die nicht in einem anderen Brauch ihren Widerspruch findet. Die Einheit in und durch Vielfalt, wie es der bengalische Dichter und erste asiatische Nobelpreisträger Rabindranath Tagore nannte, ist, was Indien stets ausmachte. (...) Es ist die gleichzeitige Schwächung säkularer Prinzipien und rechtsstaatlicher Institutionen, die manche besorgt fragen lässt, ob Indien am Anfang einer Entwicklung stehe, wie sie seit anderthalb Jahrzehnten in der Türkei zu beobachten sei. Oder entsteht im Subkontinent ein zweites, ein «hinduistisches Pakistan»?"
QUELLE: NZZ Online, 30.07.2018
http://bit.ly/2v0vXyB

„Noch immer wird Deutschland misstrauisch beäugt“
von Ansgar Graw, Thorsten Jungholt, Jacques Schuster
"Braucht Deutschland die Bombe? Ja, meint der Politologe Christian Hacke. Er vertritt die These, dass Landesverteidigung künftig eine eigene nukleare Abschreckungskapazität erfordere.  (...) Die wenigsten Diplomaten, Militärs und Wissenschaftler teilen Hackes These. Die Debatte darüber aber halten viele für nötig."
QUELLE: WELT Online,29.07.2018
http://bit.ly/2Lv1ov7

"Auftrag leider nicht erfüllt"   von Ulrike Winkelmann
"Wer heute die Bundestagsdebatte zu Somalia vom Juli 1993 nachhört, erlebt ein Déjà-vu nach dem anderen: die Betonung, dass nur eine politische Lösung wirklich Frieden bringen könne; die Versuche, schlüssige Einsatzkriterien zu formulieren; die Appelle an den internationalen Zusammenhalt; das Herumdrücken um eine Exit­strategie. (...)  Nichthandeln ist aber auch nicht unbedingt ein Ruhmesblatt. Wie quälend es sein kann, dass USA und Nato-Partner vorsichtiger geworden sind, ist in Syrien seit Jahren zu beobachten. Dagegen zeigt der Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea, dass sinnlose Kriege auch manchmal wie von selbst zu Ende gehen, Menschen befreit werden und Aufbruch möglich ist. Niemand brauchte dort „den Westen“. (...) Derzeit schafft sich der Westen sowieso selbst ab. Damit ist die bisherige Weltordnung womöglich beerdigt, die auf Friedenseinsätze setzte, die nie so gut sind, wie sie gemeint waren, und die von den meisten Entscheidern noch nicht einmal gut gemeint waren."
QUELLE: TAZ Online, 28.07.2018
http://bit.ly/2NTKB1u

"Ein Schritt zurück in Richtung Mittelalter"
Achim Steiner im Interview durch Christoph Titz
"Die Uno wurde gegründet, um Konflikte zu vermeiden. Wir sind stattdessen zu einer Feuerwehr geworden, einer Ambulanz, die in Krisen, bei Krieg, Unwetter oder Hunger, Nothilfe leistet. (...) Rein von den Zahlen her ist es übertrieben, zu behaupten, Europa könne keine Menschen mehr aufnehmen. Im Libanon sind Schulen, Krankenhäuser und die Verwaltung wirklich am Limit. Ich bewundere die Großzügigkeit der Libanesen aber auch der Türkei und Jordaniens. Ich halte es grundsätzlich für falsch und nicht zu begründen, Flüchtlinge an den Grenzen zurückzuweisen."
QUELLE: SPIEGEL Online, 28.07.2018
http://bit.ly/2uXpNPI

"Das Schweigen der Generäle"   von Rolf Bergmeier
"Einst war die deutsche Bundeswehr hoch geachtet bei den Nato-Partnern. Jetzt wird sie „Schrottarmee“ genannt. (...) Es lohnt sich in diesem Zusammenhang, einen Blick auf das Verhalten der Generalspitze zu werfen, die eine erhebliche Mitschuld am Desaster zu tragen hat. Die Generäle im Ministerium hatten die Kompetenz, den drohenden Zusammenbruch zu erkennen und im Sinne ihres Eides öffentlich einzutreten für eine Änderung des Fehlkurses. (...) Zu einer Kehrtwende wäre also die Haltung eines Generaloberst Ludwig Beck vonnöten gewesen, der 1938 versuchte, ein gemeinsames Vorgehen der Generalität gegen die Kriegsplanungen Hitlers zu organisieren und den geschlossenen Rücktritt der Generalität vorschlug. (...) Kein Generalinspekteur demissionierte, kein Inspekteur der drei Teilstreitkräfte rührte sich öffentlich, als gegen den in der Truppe hochverehrten Helmut Schmidt die damnatio memoriae exekutiert wurde. Kein hoher Vorgesetzter, der sich gegen die Schändung des Selbstbewusstseins der Truppe wehrte, sich öffentlich vor die verleumdeten Untergebenen und Mitarbeiter stellte, und zeigte, was man erwarten durfte: Mannesmut vor dem Fürstenthron. Stattdessen überließ die Generalität die Empörung dem Bundeswehrverband und pensionierten Offizieren."
QUELLE: CICERO Online, 27.07.2018
http://bit.ly/2LTTcUR

NDR Info - Das Forum - Streitkräfte und Strategien   von Joachim Hagen
Themen:
-   Deutschland als Waffenkammer der Welt? Kieler Forschungsinstitut zweifelt Statistik über
    Waffenexporte an
-   Chinas neue Weltordnung - das Megaprojekt Neue Seidenstraße
-   Streit um Admirals-Büste - Falsche Vorbilder für Deutsche Marine?
-   High Tech für die Bundeswehr - Träumerei oder bald Realität?

QUELLE: Website NDR Info, 27.07.2018; Sendung 28./29.07.2018
http://bit.ly/2LNbCqh

"Äthiopiens Premier macht einer ganzen Region Hoffnung"   von Paul Starzmann
"Der Grund dafür ist der neue äthiopische Premier Abiy Ahmed Ali, der mit 41 Jahren zur Zeit der jüngste Regierungschef in Afrika ist. Seit wenigen Monaten ist er im Amt – und schon wird er mit den ganz Großen verglichen, als Hoffnungsträger wie Obama oder Reformer wie Gorbatschow gefeiert. Denn Abiy Ahmed will das politische System seines Landes auf den Kopf stellen. Von einem „äthiopischen Frühling“ ist bereits die Rede. Profitieren könnten davon nicht nur die rund 100 Millionen Einwohner Äthiopiens, sondern die gesamte Region am Horn von Afrika."

QUELLE: Tagesspiegel Online, 26.07.2018
http://bit.ly/2uUo91h

„Nordkorea soll diplomatisch ausgehungert werden“   von Martin Benninghoff
"Wie sonst vielleicht nur Schweden verfügt Deutschland über hervorragende Kontakte in die nordkoreanische Politik und Zivilgesellschaft, vor allem im humanitären und kulturellen Bereich. (...)  Die enge Verbundenheit zwischen Deutschland und Nordkorea geht noch auf alte DDR-Verbindungen zurück. (...) Aber was ist von den positiven Beziehungen im wiedervereinigten Deutschland geblieben? Auf diplomatischer Ebene nicht viel, kritisieren Nordkorea-Fachleute, und sie nehmen dabei das Außenministerium in Berlin in den Blick."
QUELLE: FAZ Online, 26.07.2018
http://bit.ly/2OmfsoL

"Video von Gefängnis-Folter erschüttert Russland"   von Frank Nienhuysen
"Ein Video von Folter in einer Haftanstalt in der Stadt Jaroslawl erschüttert die russische Öffentlichkeit so sehr, dass der Staat reagieren muss. (...) In einer Online-Petition haben bis Mittwoch mehr als 100 000 Menschen unterschrieben... (...) Trotz zahlreicher Reformversuche werden russische Gefängnisse immer noch wegen der Haftbedingungen gefürchtet.""
QUELLE; Süddeutsche Online, 25.07.2018
http://bit.ly/2v7XQUI

"Pakistan funktioniert doch – nicht zuletzt dank Vetternwirtschaft"   von Markus Daechsel
" ...ragen einige Institutionen des pakistanischen Staates, allen voran das Militär, dank ihrem besseren Durchsetzungsvermögen wie Inseln aus dem allgemeinen Regierungschaos heraus.  (...) Um trotzdem als Hüter des nationalen Gemeinwohls auftreten zu können, folgt das Establishment einer doppelten Strategie. Zum einen wird, wo es geht, einer islamischen Identität Vorschub geleistet, die die Völkervielfalt des Landes übertünchen kann. Dazu werden religiöse Diskriminierung und Gewalt gegen Minderheiten bewusst geduldet. Zum anderen wird ein Ideal der rigorosen Entwicklungspolitik nach dem autoritären Vorbild Chinas propagiert."
QUELLE: NZZ Online, 25.07.2018
http://bit.ly/2NMh1uV

"Außenminister vereinbaren engere Kooperation"  
"Außenminister Heiko Maas will mit Japan und anderen Ländern eine „Allianz der Multilateralisten“ zur Verteidigung der bestehenden Weltordnung gegen zunehmende nationale Alleingänge schmieden. Die beteiligten Staaten sollten gemeinsam Verantwortung in internationalen Organisationen übernehmen, für die Einhaltung internationalen Rechts eintreten und Leerstellen füllen, die durch den teilweisen Rückzug anderer von der Weltbühne entstehen, sagte Maas am Mittwoch in einer Grundsatzrede in Tokio. Japan und Deutschland könnten Kern dieser Allianz werden. (...) Neben Japan und führenden EU-Staaten könnten auch Kanada oder Südafrika für die „Allianz der Multilateralisten“ in Frage kommen."
QUELLE: FAZ Online, 25.07.2018
http://bit.ly/2LpTRxJ

"Der afrikanische Exodus ist wie ein Faustschlag ins Gesicht der Regierenden"   von David Signer
"Die meisten afrikanischen Staatschefs kümmert es kaum, dass ein grosser Teil ihrer jungen Bürger wegwill.  (...) Der Drang, den oft rigiden Zwängen der Herkunftskultur, der Religion und der Familie zu entkommen, ist ein wichtiger Motor für Emigration. Zugleich sind aber auch der Druck und der Wunsch, die Eltern zu versorgen, entscheidend. (...) Die öffentliche Diskussion über Migration ist sowohl in Europa wie auch in Afrika – sofern sie denn geführt wird – stark von wirtschaftlichen Aspekten geprägt. Es wäre für ein tieferes Verständnis wichtig, auch solche kulturellen, sozialen und psychologischen Aspekte einzubeziehen, die das Verhalten der Betroffenen leiten, ihnen aber möglicherweise gar nicht immer ganz bewusst sind."
QUELLE: NZZ Online, 25.07.2018
http://bit.ly/2Lp1yEt

"Deutschlands Beitrag zu Europas Sicherheit - Der Streit um das Zwei-Prozent-Ziel ist unfruchtbar"
von  Rudolf G. Adam
"Es geht weniger um neue Beschaffungsprogramme, sondern vor allem darum, eklatante Ausrüstungs- und Rekrutierungsdefizite abzubauen, die in den letzten Jahren immer deutlicher geworden sind." (...) Auf dem Spiel steht nicht nur die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Auf dem Spie steht der politische Zusammenhalt des Bündnisses."
QUELLE: Website BAKS, Juli 2018
http://bit.ly/2NEQCio

Mossul - "Nach den Bomben fehlt wieder einmal der Plan"   von Andrea Backhaus
"Das ist symptomatisch im Westen: Dort interessiert man sich oft erst dann für ein Problem der Weltpolitik, wenn es sich nicht mehr ignorieren lässt. Sobald das Problem gelöst scheint, schaut man wieder weg – ohne sich um die Folgen zu kümmern."
QUELLE: ZEIT Online, 25.07.2018
http://bit.ly/2mG1HEH

"Jetzt bekommen wir die Quittung"   von Michael Wolffsohn
"Ist die Bundeswehr auf dem Weg zur Söldnerarmee? Wird sie dann aus Einheimischen und Fremden, zunächst EU-Bürgern, bestehen? Im Bundesverteidigungsministerium wird dies offenbar erwogen. (...) Stell´ dir vor, man braucht auch hierzulande landeseigene Soldaten, und es kommen keine. Was Wunder, dass man sie dann in anderen Ländern sucht. Und wenn man sie gefunden hat, sind sie im wahrsten Sinne des Wortes Fremdkörper ohne Bezug zur Gesellschaft."
QUELLE CICERO Online, 24.07.2018
http://bit.ly/2v8NHHt

"Ein Schurke für Europa"   von Andreas Ross
"Der einstige Chefstratege von Donald Trump, Steve Bannon, will die Nationalisten des alten Kontinents vereinen. Sein Ziel scheint klar: Die Zerstörung der EU. (...) ...will Bannon jetzt eine Stiftung namens „Die Bewegung“ gründen, um „rechte Nationalpopulisten“ aller Länder zu vereinigen. (...) Enge Kontakte unterhält Bannon schon länger zu Le Pen und zur italienischen Lega sowie zu den Brexit-Befürwortern der britischen Unabhängigkeitspartei. Auch mit AfD-Vertretern gab es Gespräche. (...) Nie war klarer, dass Trump Bannons Ziel teilt: die Zerstörung der EU, auf dass Washington leichtes Spiel mit kleinen Nationalstaaten hätte."
QUELLE: FAZ Online, 22.07.2018
http://bit.ly/2v3yZBv

"Rückschlag für Chinas Seidenstraße"   von Georg Blume
"...gerät der große Plan ins Stocken. Hauptgrund dafür sind finanzielle Bedenken seiner Urheber. Denn auch China hat nicht endlos Geld. (...) Dabei steht das Gesamtprojekt nicht in Frage. (...)  Was vom neuen Seidenstraßen-Traum eines Tages bleiben wird, steht also noch längst nicht fest."
QUELLE: Spiegel Online, 21.07.2018
http://bit.ly/2LeFzQf

"Falsches Hoffen auf die Zeit nach Trump"   von Christian Hacke
"Deutschland muss eine anspruchsvolle sicherheitspolitische Kultur entwickeln und im Bündnis entsprechend aktiv werden. (...) In Hinblick auf seine Soft-Power-Qualitäten agiert Deutschland vorbildlich. Aber in Berlin fehlt der Wille und die Fähigkeit, in militärstrategischen Kategorien zu denken oder zu handeln. Geopolitische Ansätze, etwa zur Sicherung seiner handelspolitischen Interessen, die angesichts neuer Herausforderungen dringlich wären, fehlen. Eine nationale Verteidigungspolitik, die sich auf das Bündnis stützt, sich aber nicht hinter Bündnisgemeinsamkeiten versteckt, fehlt völlig. (...) Der absehbare Verlust der erweiterten Abschreckung durch die Nuklearmacht USA, das Fehlen einer europäischen Nuklearabschreckung, die schwindende Bedeutung der westlichen Gemeinschaftsinstitutionen wie Nato und EU und eine mangelhafte verteidigungspolitische Kultur in Deutschland erfordern einen verteidigungspolitischen Neubeginn. Dabei geht es auch um die zentrale Frage: Unter welchen Bedingungen und zu welchen Kosten könnte die Zentralmacht Europas Atommacht werden?"
QUELLE: CICERO Online, 20.07.2018
http://bit.ly/2LAMfaT

"Kriege, die kein Ende nehmen"   von Morris Ayek
"Im Gegensatz zu Bürgerkriegen in westlichen Staaten sind solche in der arabischen Welt zumeist Kriege zwischen politisierten Gemeinschaften. Auf deren Basis wird zum Kampf mobilisiert – ganz gleich, ob die Beziehungsbande konfessioneller oder ethnischer Art ist. (...) Sowohl die populistischen arabischen Regime als auch die Rentierstaaten waren nie moderne Staaten im eigentlichen Sinne. Ihr Ziel war es nie, einer Zivilgesellschaft Ausdruck zu verleihen und eine Nation zu errichten. Im Gegenteil, ihre Raison d'être war es immer, das Wohl bestimmter Gruppen zu fördern und die tief verwurzelten Beziehungsbande, die sie an die Macht brachten, zu schützen."
QUELLE: Qantara Online, 19.07.2018
http://bit.ly/2zSbkJH

"Eritrea und Äthiopien - Wie nachhaltig ist der Frieden?"
von Christoph Titz
"Zwei Jahrzehnte befand sich Afewerkis Land [Eritrea]in einem eingefrorenen Grenzkonflikt mit Äthiopien. Dann machte der neue Regierungschef Äthiopiens, Ahmed Abiy, eine Offerte zum Frieden. (...) Es [Eritrea] gilt als eine Art Nordkorea auf dem afrikanischen Kontinent: arm, extrem militarisiert, ohne freie Presse. (...) Monat für Monat fliehen etwa 5000 Eritreer außer Landes, gut 60.000 also jedes Jahr. Die meisten ziehen weiter nach Europa."
QUELLE: SPIEGEL Online, 18.07.2018
http://bit.ly/2LhjHmL

"Kommerzielles Projekt oder strategische Desorientierung? -
Die umstrittene Nord Stream-2 Gaspipeline"
von Frank Umbach
"Deutschland kann nicht länger bestreiten, dass das NS-2 - Projekt ein (außen)politischer Spaltpilz ist.
Dessen strategische  Bedeutung  und  Auswirkungen  werden  in  Deutschland weiterhin  unterschätzt."

QUELLE: Website BAKS, Juli 2018
http://bit.ly/2LfQ4Ca

"Nicht auf Trump-Stil eingehen"
Norbert Röttgen im Interview durch Jörg Münchenberg
"... der Kern der politischen Strategie der Europäer muss sein, dass wir transatlantisch bleiben, dass wir einfach viel mehr europäische Stärke entwickeln. Die europäische Schwäche in dieser Beziehung ist auch ein Problem des Westens und da muss man alles zusammen auch von Deutschland bereden. Frankreich hat sich gut aufgestellt, jetzt muss auch Deutschland kommen, um für mehr europäische Stärke zu sorgen, zu investieren und zu kooperieren."
QUELLE: Deutschlandradio Online, 17.07.2018
http://bit.ly/2zHYfTj

"Mehr Biss fürs Völkerrecht"   von Ronen Steinke
"Der Internationale Strafgerichtshof darf künftig Angriffskriege verfolgen - eine große  politische Weichenstellung. (...) Die Richter erhalten die Autorität zu entscheiden, wer in einem militärischen Konflikt der Aggressor ist, und wer das Recht zur Verteidigung auf seiner Seite hat. (...) Der Vorwurf des Angriffskriegs könnte, siebzig Jahre nach den Nürnberger Prozessen, mit Wucht in die internationale Politik zurückkehren. (...) Die Richter können vorerst nur Mitgliedstaaten des Gerichtshofs belangen, die sich freiwillig dem neuen, recht vagen Straftatbestand unterworfen haben. Dies sind etwa 60 Staaten, vorwiegend aus Europa und Lateinamerika.(Die USA sind nicht dabei. (...) Moskau st nicht dabei."
QUELLE: Süddeutsche Online, 16.07.2018
http://bit.ly/2NqumJg